1. Teil – Geltungsbereich und Anwendbares Recht
1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit
Barbara und Tobias Riedel
Sodener Weg 26
65812 Bad Soden
nachstehend „wir“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können per E-Mail, WhatsApp oder über die Webseite zustande kommen.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich der Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von uns nicht anerkannt, es sei denn, dass wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.
2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn:
a) Du als Unternehmer bestellst,
b) Du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast, oder
c) Dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union
ist.
(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Du Deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben.
(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(4) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung gültige Fassung dieser AGB.
(5) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung.
(6) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
2. Teil Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit der Verträge und Gutscheine
3 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein (wobei die Auflistung nicht abschließend ist):
• Bücher und Spiele
• Coaching
• Online Kurse
(2) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
4 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten
(1) Unsere Preise werden als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer gegenüber Unternehmern, angezeigt für Deutschland, ausgewiesen. Gegenüber Verbrauchern weise ich den Bruttobetrag aus.
(2) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 7 Tagen zu zahlen.
(3) Der Zugang zu den jeweiligen Leistungen wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Sobald wir die Zahlung erhalten haben, hast Du ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf die entsprechende Gegenleistung.
(4) In einigen Fällen bieten wir auch Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag kann dabei im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung erhöht sein. Diesen Betrag teilen wir Dir vorab mit. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich. Du hast das Recht, jederzeit die vollständige Summe (dann aber den ggf. erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder insgesamt zu zahlen.
(5) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl beim Kauf als auch beim Ratenkauf Zinsen in vereinbarter Höhe (Ratenzahlungsbetrag ist in der Regel höher als bei einer Einmalzahlung) sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall werden dir Kosten für die Inanspruchnahme der anwaltlichen Vertretung entstehen.
(6) Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und du zahlst nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, bin ich berechtigt, die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.
(7) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
(8) Wird ein von dir erteiltes SEPA-Lastschriftmandat ohne rechtlichen Grund gekündigt, musst du neben den Bankgebühren für Rücklastschriften, auch die anwaltliche Beratung bezahlen. Zudem kann ein solches Vorgehen auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
(9) Solltest du in Zahlungsverzug geraten oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.
5 Zustandekommen des Vertrages
5.1 Für Buchungen, die per E-Mail erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Bei einem Coaching oder Mentoring bildet das vorbereitende Erstgespräch zwischen uns beiden die Grundlage für die Beratungsleistung. Du nimmst Kontakt mit mir über E-Mail oder mein Terminbuchungsformular auf. Das Erstgespräch dauert ca. 30 Minuten und findet per Zoom statt.
(2) Im Erstgespräch klären wir etwaige Fragen deinerseits zum Ablauf, den Inhalten und den Zahlungsmöglichkeiten, sowie ob mein Angebot für dich und deine Anfrage passend ist.
(3) Anschließend gibst du mir direkt im Gespräch oder per E-Mail Bescheid, ob du mit mir zusammenarbeiten möchtest.
(4) Angebot: Ich lasse dir per E-Mail einen Vertrag als PDF-Datei zukommen und biete dir damit den verbindlichen Abschluss an.
(5) Annahme: Mit deiner Unterschrift nimmst du das Angebot an und der Vertrag kommt zustande.
(6) Sobald der Vertrag unterschrieben bei mir eingegangen ist, erhältst du wie vereinbart eine Rechnung per E-Mail.
(7) Als Zahlungsmöglichkeit steht dir die Zahlung per Vorkasse zur Verfügung. Der gesamte Rechnungsbetrag ist bei Beauftragung sofort fällig. Sobald deine Zahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
5.2 Bei der Buchung über meine Landingpages bzw. DigiStore24 gilt folgendes:
(1) Unter der Rubrik „Kurse & Challenges“ findest du meine Angebote.
(2) Du siehst direkt, welche Kurse angeboten werden. Hier kannst du das gewünschte Produkt auswählen und gelangst dann auf die Seite des jeweiligen Produktes. Dort findest du alle
Informationen, Inhalte und den Preis und kannst diese mit einem Klick anwählen.
(3) Wenn du dich entschieden hast, das Produkt zu erwerben, dann klicke auf den Kaufen-Button.
(4) Anschließend gelangst du auf eine Seite der digistore24 GmbH, wo du deine E-Mail-Adresse, den Vor- und Nachnamen und deine Adresse angeben kannst. Oben kannst du dir den Warenkorb jederzeit anzeigen lassen und die gewählten Produkte entfernen bzw. deren Anzahl ändern.
(5) Als Zahlungsmöglichkeiten stehen dir PayPal/Kreditkarte/Sofort-Zahlung/Vorkasse/Lastschrift zur Verfügung. Du erhältst von digistore24 eine Rechnung per E-Mail. Der gesamte
Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Sobald deine Zahlung eingegangen ist, können wir starten oder du bekommst Zugang zu den Unterlagen.
(6) Wenn du einen Gutschein-Code hast, kannst du diesen nun ebenfalls eingeben.
(7) Vor Abschluss der Bestellung gibst du mit dem Klick in die jeweiligen Kästchen deine Einwilligung zur Speicherung und Verarbeitung deiner Daten und dein Einverständnis zu den AGB von digistore24 sowie diesen AGB, dem Widerrufsrecht und der Datenschutzerklärung. Sämtliche Texte findest du dort verlinkt vor. Außerdem musst du dich, je nach Programm damit einverstanden erklären, dass du auf dein Widerrufsrecht verzichtest.
(8) Abschließend klickst du auf den Button „Jetzt Kaufen“ und gibst damit ein verbindliches Angebot an digistore24 ab. Damit bietest du digistore24 den Abschluss eines Kaufvertrags über die Buchung an.
(9) Unmittelbar nach Absenden erhältst du eine Bestätigungsmail von digistore24. In diesem Moment kommt ein Vertrag zwischen dir und digistore24 zustande.
6 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die jeweilige Laufzeit unseres Vertrages richtet sich nach dem gebuchten Programm. In der Regel endet der Vertrag automatisch durch Erfüllung. Das bedeutet, du hast mein gesamtes Honorar gezahlt und ich habe die entsprechende Gegenleistung erbracht.
(2) Das außerordentliche Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht meinerseits liegt insbesondere dann vor, wenn du mehr als zweimal mit den Zahlungen in Verzug geraten bist, wenn du vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen hast oder unser Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist.
3. Teil – Details zum Leistungsangebot und Stornierungsbedingungen
7 Dauer einer Beratungseinheit sowie Ort des Coachings
(1) Die Dauer einer Coaching- bzw. Mentoringeinheit beträgt i.d.R. 60 Minuten.
(2) In der Regel gibt es 1:1 Coachings.
(3) Das Coaching findet online über Zoom statt.
8 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen
(1) Der Leistungsumfang des Produktes richtet sich nach dem Programm.
(2) Ein gebuchter Termin muss mindestens 48 Stunden vor Beginn abgesagt werden. Andernfalls fällt das volle Honorar an.
(3) Wird ein gebuchter Termin wiederholt von dir abgesagt, so muss kein weiterer Termin angeboten werden. Dieser Termin verfällt dann. Der Anspruch auf die Zahlung für den Termin bleibt bestehen. Die Zahlung für den Termin wird einbehalten. Es gibt keinen Anspruch auf Erstattung.
(4) Brichst du eine gebuchte Stunde ab, hast du keinen Anspruch auf Erstattung deiner geleisteten Zahlungen, es sei denn, du legst ein ärztliches Attest vor.
9 Widerrufsrecht
(1) Bezüglich des Widerrufsrechts verweise ich auf die gesonderte Widerrufsbelehrung unter https://barbaralicious.com/widerrufsbelehrung/
(2) Bei digitalen Produkten hast du nachweislich sofort Zugriff auf das Produkt. Diese Produkte sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Das Widerrufsrecht erlischt in diesem Fall, sobald du ein digitales Produkt kaufst, da du sofort Zugang zum Produkt erhältst.
a) Wenn du das Coaching- bzw. Mentoring-Programm kaufst und ich direkt bzw. innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, verzichtest du insoweit auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
b) Darauf weise ich direkt in meinem Angebot mit folgendem Passus hin: „Du verlangst ausdrücklich, dass ich vor Ende der Widerrufsfrist von 14 Tagen mit der Leistung
beginne. Dir ist bewusst, dass dein dir zustehendes Widerrufsrecht erlischt, wenn ich die Leistung vollständig erbringe. Bei einer anteiligen Leistung an dich (als Kunde)
innerhalb der Widerrufsfrist steht mir dafür – auch bei einem Widerruf – die Gegenleistung (Bezahlung) für die erbrachte Leistung zu.
(3) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und das Coaching- bzw. Mentoring-Programm hat in dieser Zeit bereits begonnen, hast du nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung deiner Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.
10 Stornierung des Coachings bzw. Mentorings meinerseitens
(1) Ich bin berechtigt, ein Coaching bzw. Mentoring abzusagen, falls ich kurzfristig erkranke und kein Ersatz gestellt werden kann.
(2) Im vorgenannten Fall versuchen wir zunächst einen Ersatztermin zu finden. Ist dieses nicht möglich, erhältst du die Teilnahmegebühr zurück. Weitergehende Kosten, wie evtl. angefallene Übernachtungs- und Reisekosten, die dir angefallen sind, werden nicht übernommen.
(3) Verhältst du dich vertragswidrig, indem du gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, habe ich das Recht, dich vom Programm auszuschließen. Dies ist insbesondere
der Fall, wenn du den Ablauf des Programms störst und es auch nach einer Aufforderung nicht unterlässt oder wenn du dich wiederholt nicht an getroffene Verabredungen (z.B.
Terminabsprachen) hältst. In diesem Fall werden keine Kosten zurückerstattet.
4. Teil – Rechte und Pflichten des Kunden
11 Zugang zum Programm
(1) Es handelt sich um einen personenbezogenen und nicht übertragbaren Zugang zum Coaching- bzw. Mentoring-Programm bzw. den Online-Kursen und Challenges. Ein Versand von Waren erfolgt generell nicht.
(2) Du erhältst die Zugangsdaten zum Kursbereich per E-Mail.
(3) Die im Zuge der Registrierung versendeten Anmeldedaten (Benutzername, Passwort etc.) sind von dir geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(4) Trage Sorge dafür, dass der Zugang zu und die Nutzung deiner Benutzerdaten ausschließlich durch dich erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, teile mir das unverzüglich mit, damit ich eine Sperrung bzw. Änderung vornehmen kann.
(5) Ich kann deinen Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass du gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt, verstoßen hast oder wenn ich ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung habe. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werde ich deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(6) Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung des digitalen Produktes.
(7) Wenn du Fragen zur Nutzung der erworbenen Leistungen hast oder der Zugriff nicht funktioniert, kannst du dich sich an mich wenden (babs@barbaralicious.com).
12 Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten oder den Unterlagen aus dem Coaching-Programm
(1) Audio-/ Video- und PDF-Dateien, begleitende E-Mails und sonstige Unterlagen dürfen von dir als Kunde und nur für die eigene Nutzung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darfst du als Kunde den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen mir vorbehalten. Das bedeutet, dass die Muster und Unterlagen und auch das vermittelte Wissen Dritten nicht zugänglich gemacht werden darf, weder kostenlos noch kostenpflichtig. Auch sind die Unterlagen nicht für den Beratungseinsatz bestimmt.
(2) Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien und Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, während und auch nach Beendigung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von mir.
(3) Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Markengesetz. Du bist als Kunde verpflichtet, die dir zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in
dem hier ausdrücklich gestatteten oder Kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne meine Zustimmung erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte nicht zu fördern. Dies gilt auch nach Beendigung, Widerruf oder Kündigung der Teilnahme.
(4) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.
13 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Deiner personenbezogenen Daten
(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von dir die folgenden Daten:
• Vor- und Nachname
• Adresse
• E-Mail-Adresse
• bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Produkt.
(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.
(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du dieses bitte per E-Mail an babs@barbaralicious.com mit.
14 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software
Du bist als Kunde für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (Hardware, Telekommunikations-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung meiner Onlineangebote notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDFProgramme wie z.B. Acrobat Reader®, Zoom) selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.
15 Allgemeine Hinweise zum Coaching- bzw. Mentoring-Programm durch Barbara Riedel
(1) Das Coaching-Programm beruht auf Kooperation.
(2) Die Teilnahme am Coaching-Programm setzt eigenverantwortliche Lernbereitschaft voraus. Für diese Prozesse kann ich keinen bestimmten Erfolg versprechen. Ich bin hierbei lediglich
Prozessbegleiter und gebe Hilfestellungen, Muster und Anleitungen. Die Umsetzung und das Treffen von Entscheidungen obliegen alleine dir.
16 Know-how-Schutz und Geheimhaltung
(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhältst (von mir entwickelte
Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.
(2) Im Rahmen einer schriftlich abgestimmten Referenz bist du berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen/ zu schreiben.
(3) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.
(4) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die
• bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
• die unabhängig von mir entwickelt wurden,
• bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne dein Verschulden öffentlich zugänglich wurden.
(5) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.
5. Teil– Verschwiegenheit und Haftungsregelungen
17 Verschwiegenheit beider Parteien
(1) Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung des Coaching- bzw, Mentoring-Programms, über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu bewahren.
(2) Du bist verpflichtet, über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen du im Rahmen der Zusammenarbeit Kenntnis erlangst, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit mir Dritten gegenüber zu verwenden. Dies gilt auch für alle Unterlagen, die du von mir im Rahmen des Coaching- bzw. Mentoring-Programms erhalten oder auf die du Zugriff hast.
18 Haftung für Inhalte
(1) Bei den von mir ausgegebenen Dateien und Dokumenten handelt es sich um Muster, die du auf deinen Bedarf anpassen musst. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.
(2) Ich behalte mir das Recht vor, die Inhalte jederzeit zu optimieren und anzupassen.
19 Einsatz von Subunternehmern
(1) Ich bin befugt, im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung deinerseits bedarf.
(2) Ich habe mit dem Subunternehmer eine Verschwiegenheitsvereinbarung abgeschlossen.
20 Haftungsbeschränkung
(1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für meine Erfüllungsgehilfen.
21 Höhere Gewalt
(1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartender Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrican, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignisse, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten. Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse, wie die unter Absatz 1
genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. unsere jeweiligen Leistungen werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Beratungen, Events, Kurse etc. verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden, so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses wird der Vertrag wieder aufgenommen. Weitergehende mögliche Schäden trägt jeder für sich.
(4) Dauert das Ereignis länger als 12 Monate, sind wir jeweils berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen.cDie bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mir zu erstatten. Hast Du eine Zahlung geleistet, die dir einen garantierten Platz in einem
meiner Kurse sichern sollte, wird diese Gebühr nicht erstattet, da die Gegenleistung, dir einen Platz zu sichern, durch mich erbracht wurde und unabhängig dafür anfällt, ob der Kurs stattfindet oder nicht. Die darüberhinausgehende Online Kurs Gebühr wird dir selbstverständlich erstattet. Auch im Fall dieser Kündigung trägt jeder weitergehende Schäden (z.B. Hotelbuchungen, Flugbuchungen etc.) selbst.
(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 18 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden meine Leistungen und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden. Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden. Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt die für sich entstandenen Schäden selbst.
6. Teil – Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
22 Änderung dieser AGB
Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung unserer Angebote, Änderungen der
Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informieren wir dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.
23 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen uns über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.
(2) Soweit du als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mein Sitz in Bad Soden. Für Unternehmer ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mein Sitz in Bad Soden.
(3) Ich weise darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur
Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Ich nehme nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
Meine Widerrufsbelehrung findest du hier: https://barbaralicious.com/widerrufsbelehrung/